Europatagung

Am 5.4.2019 fand in der Hofburg im Plenarsaal des Nationalrates und in den Räumlichkeiten des Bundeskanzleramtes die 15. Europatagung des Europarates zum 70. Jahrestages der Gründung des Europarates statt. Anwesend waren zahlreiche Politiker*innen, sowie Lehrende und Multiplikatoren der Politischen Bildung. Wir die 5HSF der HLW19, unter der Leitung von Fr. Prof. Mag. M. Reiner, waren als Schulklasse eingeladen. Am Beginn standen Grußworte des Nationalratspräsidenten Dr. W. Sobotka, des Präsidenten des Europäischen Parlaments A. Tajani u.a., dabei wurden wir in den Europarat, den Hüter der Menschenrechte und seine Aufgaben eingeführt. Besondere Betonung fanden dabei die Themen Diskriminierung von Minderheiten, Hassreden, Falschnachrichten im Netz, uvm.

Der Europarat und seine 47 Mitgliedsstaaten treten für die Stärkung der Menschenrechte, für Demokratie und für Rechtstaatlichkeit ein. Die Einrichtung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg und seine Aufgaben wurden ebenfalls besprochen.

Im Vorfeld zu den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 waren zukünftige Abgeordnete des Europäischen Parlaments der Europäischen Union Gäste bei der Tagung des Europarates.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Bedeutung des Wählens gelegt, dabei sei es im Interesse aller jungen Menschen, ihnen zu vermitteln, dass ihre Stimme bei jeder Wahl zählt. Die Politische Bildung im Unterricht und in der Wahrnehmung spielt eine zentrale Rolle im Leben junger Menschen. Mit der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament werden alle fünf Jahre die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEP) gewählt. Es handelt sich um eine Direktwahl, bei der die Stimme für eine kandidierende Partei und Vorzugsstimmen für die Kandidaten*innen abgegeben werden. Welche/r Kandidatinnen/Kandidaten in das Europäische Parlament einziehen kann, ist abhängig vom Wahlergebnis der Reihung der Partei und dem Ergebnis der Auswertung der Vorzugsstimmen. Österreich ist derzeit durch 18 Mitglieder (von dzt. insgesamt 751 und in Zukunft 19 von 705 Abg.)im Europäischen Parlament vertreten. Repräsanten*innen der Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, JETZT berichteten über ihre Erfahrungen, die Ziele ihrer Parteien, ihre eigenen Ideen sowie geschichtliche Erfolge, und Misserfolge der EU.

Wir hatten weiters die Möglichkeit im Bundeskanzleramt einen Vortrag mit Diskussion der ehemaligen Mitarbeiterin des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR)

Dr. K. Edtstadler zu hören, die nun für die Wahl zum Europäischen Parlament kandidiert.

Es war ein faszinierendes Gefühl im NR- Plenarsaal zu sitzen und Politikern zuhören zu dürfen. Wir waren die jüngsten Anwesenden, wir wurden als Schüler*innen angesprochen und respektiert, da wir die Zukunft sind. Es war uns allen eine große Ehre bei der 15. Europatagung anwesend sein zu dürfen und mit großer Freude werden wir alle am 26.05.2019 wählen gehen

Emre Yildiz